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Meldungen

Start des Zentralen Testamentsregisters

Ab 1. Januar 2012 sind alle notariellen Testamente und Erbverträge elektronisch im Zentralen Testamentsregister (ZTR) zu registrieren.

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Preissenkung für Notarnetzkunden

Die Zahl der Notarnetzteilnehmer wächst stetig. Vor allem aufgrund des damit eintretenden Skalenvorteils können wir unseren Preis für den Notarnetz-Anschluss weiter senken.

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Umstellung auf elektronische Rechnungsstellung

Deutschlands Notare sind Vorreiter bei der Nutzung moderner Medien. Diesem Beispiel folgend werden wir voraussichtlich im ersten Halbjahr 2012 damit beginnen, Rechnungen für Notarnetz, Signaturkarten und XNotar schrittweise nur noch elektronisch zuzustellen. Rechnungen des Zentralen Testamentsregisters werden von Beginn an ausschließlich elektronisch zur Verfügung gestellt.

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Elektronischer Rechtsverkehr im Grundbuchbereich – Update

In unserem Newsletter vom 15. Juli 2011 hatten wir Sie über die Pläne zur Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs auch im Grundbuchbereich informiert.

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Elektronischer Rechtsverkehr mit den Vereinsregistern in Niedersachsen

Inzwischen hat auch Niedersachsen den elektronischen Rechtsverkehr mit den Vereinsregistern freigegeben.

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EGVP-Update

Ab dem 29. November 2011 wird auch für Ihr EGVP-Postfach ein Update zum Download bereit stehen.

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Hinweis auf zu löschende Proxy-Einstellungen

Aufgrund einer technischen Umstellung im Notarnetz ist es entgegen unseren bisherigen Empfehlungen nicht mehr zweckmäßig, den Eintrag „proxy.notarnet.de“ explizit in den Netzwerkeinstellungen anzugeben.

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Anschluss an das Zentrale Testamentsregister

Mit Rundschreiben Nr. 08/2011 vom 25. Mai 2011 hat die Bundesnotarkammer alle Notare in Deutschland darüber informiert, dass für den Zugang zum 2012 startenden Zentralen Testamentsregister entweder ein Notarnetzanschluss oder ein spezieller VPN-Router erforderlich ist, die sog. Registerbox.

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Elektronischer Rechtsverkehr mit den Vereinsregistern in NRW

Nachdem der elektronische Rechtsverkehr mit den Vereinsregistern in zahlreichen Bundesländern bereits seit längerem möglich ist, wird er voraussichtlich zum 1. Oktober 2011 auch in Nordrhein-Westfalen flächendeckend eingeführt.

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Elektronischer Rechtsverkehr im Grundbuchbereich

Auch im Grundbuchbereich rückt die Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs näher. Als erste Bundesländer werden voraussichtlich Baden-Württemberg, Nordrhein-Westfalen und Sachsen den elektronischen Rechtsverkehr mit den Grundbuchämtern einführen.

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Neue EGVP-Version erfordert präzise Systemzeit-Einstellung auf Nutzer-PCs

Für die neue EGVP-Version (2.6.0.2) muss grundsätzlich der sog. Verzeichnisdienst erreichbar sein, da das Adressbuch, welches für die korrekte Adressierung der Gerichte erforderlich ist, nur noch online vorliegt. Hierfür ist es unter anderem notwendig, dass die Uhrzeit Ihres Rechners um nicht mehr als fünf Minuten von der gesetzlichen Zeit abweicht.

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Pflichtbezugsblätter in der Notarauskunft – im Notarnetz mit BGBl.

Die in § 32 BNotO genannten Verkündungsblätter sind zunehmend elektronisch verfügbar. Teilweise erscheinen die Blätter bereits ausschließlich elektronisch, so beispielsweise das nordrhein-westfälische Justizministerialblatt. Notare können ab sofort in der Stammdatenverwaltung der Deutschen Notarauskunft diejenigen Verkündungsblätter, die durch den jeweiligen Herausgeber kostenfrei als Datei bereitgestellt werden, zum Versand an eine frei wählbare E-Mail-Adresse abonnieren.

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Bundestag beschließt Zentrales Testamentsregister bei der Bundesnotarkammer

Zum 01.01.2012 soll ein elektronisch geführtes Zentrales Testamentsregister (ZTR) für Deutschland eingerichtet werden. Das beschlossene Gesetz beruht auf einer Initiative des Bundesrates und Vorarbeiten der Bund-Länder-Arbeitsgruppe "Zentrales Testamentsregister" unter der Federführung Baden-Württembergs.

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Datum der Aufnahme in den Registerordner im Registerportal verfügbar

Wie im Newsletter vom 02.07.2010 angekündigt, enthält die Bezeichnung einer Liste der Gesellschafter im Registerportal unter www.handelsregister.de nun auch das Datum ihrer Aufnahme in den Registerordner.

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Nachrichtenversand im EGVP nur noch mit gültigem Zertifikat

EGVP-Nachrichten werden für den Transport verschlüsselt. Zu diesem Zweck wird bei der Einrichtung eines EGVP-Postfachs ein Software-Zertifikat erzeugt.

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Homepage-Baukasten nun auch außerhalb des Notarnetzes

Seit Oktober 2010 richten wir für Teilnehmer des Notarnetzes ohne Zusatzkosten Homepages mit individuellen Gestaltungsmöglichkeiten auf der Grundlage des gemeinsam mit der Bundesnotarkammer entwickelten Baukastens ein (s. Newsletter vom 09.09.2010).

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Steigende Gefahren durch Schadsoftware

Das Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik warnt in seinem jüngsten Quartalsbericht (abrufbar unter www.bsi.bund.de) vor steigenden Gefahren durch Schadsoftware: „Die stark ansteigende Zahl neuer Schadprogramme senkt die Effizienz herkömmlicher Abwehrmaßnahmen.

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Homepage-Baukasten im Notarnetz vor der Einführung

Im Newsletter vom 02.07.2010 hatten wir Sie über die bevorstehende Einführung eines Homepage-Baukastens für Notare informiert.

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Modernisierung der Notarauskunft - Stammdatenpflege unter https://www.notar-intern.de

Seit 1.9.2010 erfolgt die Stammdatenpflege des Zentralen Vorsorgeregisters und der Deutschen Notarauskunft in einer gemeinsamen Web-Anwendung.

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XNotar 3.3

Seit dem 14.07.2010 steht das Update auf die neue Version XNotar 3.3 bereit.

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Homepage-Baukasten für Notare

Nachdem die überarbeitete Homepage der Bundesnotarkammer www.bnotk.de sehr guten Anklang gefunden hat, entwickeln Bundesnotarkammer und NotarNet GmbH nun mit ähnlichen Gestaltungselementen einen Baukasten, aus dem sich Notare eine eigene Homepage individuell zusammenstellen können.

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Notarnetz schützt gegen Viren und Spam

Bedrohungen und Lästigkeiten aus dem Internet lassen nicht nach.

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Löschen überzähliger EGVP-Postfächer

Das EGVP erlaubt es, beliebig viele Postfächer für einen Nutzer anzulegen. Im Laufe der Zeit wurden deshalb häufig mehrere Postfächer für einen Notar eingerichtet.

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Übermittlung des Unternehmensgegenstandes bei Einzelkaufleuten und Personengesellschaften

Die Registergerichte haben darauf hinzuwirken, dass bei Anmeldungen auch der Unternehmens-gegenstand, soweit er sich nicht aus der Firma ergibt, angegeben wird (§ 24 Abs. 4 HRV).

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Anzeige des Datums der Aufnahme einer Gesellschafterliste im Registerportal

Die Notarorganisationen haben sich seit Inkrafttreten des MoMiG dafür eingesetzt, das Datum der Aufnahme einer Gesellschafterliste in das Handelsregister unter www.handelsregister.de anzuzeigen.

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Abruf der Liegenschaftskarte in der Grundbuchauskunft des Landes NRW

Bereits 2007 hatte die Möglichkeit bestanden, in der elektronischen Grundbuchauskunft des Landes Nordrhein-Westfalen ohne Mehrkosten einen Auszug der Liegenschaftskarte der in dem jeweiligen Grundbuchblatt verzeichneten Grundstücke anzuzeigen.

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Übersicht des CNUE zum Erbrecht in Europa

Der Rat der Notariate der Europäischen Union (CNUE) hat unter www.successions-europe.eu eine durch die Europäische Kommission geförderte Homepage eingerichtet, die in 23 Sprachen Basisinformationen zum Erb- und Erbverfahrensrecht in 27 europäischen Staaten beinhaltet.

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Neue Homepage der Bundesnotarkammer

Die Bundesnotarkammer hat ihr Internetangebot unter www.bnotk.de vollständig überarbeitet.

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Notarnetz: Besser, sicherer und noch einfacher

Das Notarnetz befindet sich auf Erfolgskurs. Im Februar 2010 wurde der 400. Teilnehmer angeschlossen. 

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Telefonischer Support: Jetzt gebührenfrei

Kunden der NotarNet GmbH und der Zertifizierungsstelle der Bundesnotarkammer steht bei Fragen und Schwierigkeiten ein gemeinsamer technischer Support zur Verfügung. 

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Aktuelle Schwierigkeiten bei der Nutzung des EGVP

Derzeit treten aus unterschiedlichen Gründen Schwierigkeiten bei dem Versand von Nachrichten über das Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) auf. 

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Einreichung großer Urkunden

Signatur und Versand besonders umfangreicher Urkunden an das Registergericht bereiten mitunter Schwierigkeiten. 

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Einsatz der Signaturkarte nicht vor Rücksendung der Empfangsbestätigung

Die Bundesnotarkammer hat zum Ende des Jahres 2009 alle im Einsatz befindlichen Signaturkarten ausgetauscht. 

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Versand der Folge-Signaturkarten abgeschlossen

Zwischenzeitlich wurde zu allen Signaturkarten der Bundesnotarkammer, bei denen die Voraussetzung für die Produktion einer Folgekarte vorliegen, eine ab dem 01.12.2009 bis zum 30.11.2014 gültige Signaturkarte versandt.

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XNotar 3.1 – Änderungen aufgrund des MoMiG, Direktversand von Registrierungen zum Zentralen Vorsorgeregister und Vorgangsassistent

Voraussichtlich ab dem 09.11.2009 wird die neue Version 3.1 des Programms XNotar als Pilotversion bereitstehen. XNotar 3.1 bringt zahlreiche Ergänzungen.

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Sanktionslistenabfrage unter www.terrorismusliste.de

Ein Eintrag in die Liste in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 (Sanktionsliste) kann nach derzeitigem Kenntnisstand zu einem Verfügungsverbot für die eingetragene Person und somit dazu führen, dass etwa Grundstückskaufverträge mit dieser Person nicht vollzogen werden können (s. EuGH DNotZ 2008, 688 m. Anm. Schmucker).

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Notwendige Updates für Folgekarten der Bundesnotarkammer

Wie in den vorangegangenen Newslettern (2/2009 und 3/2009) bereits angekündigt, beginnt nun der Versand der Folge-Signaturkarten der Bundesnotarkammer.

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Verwendung von PDF/A-Dateien im elektronischen Rechtsverkehr

Für die Erstellung elektronischer notarieller Urkunden wird derzeit nahezu ausschließlich das Dateiformat „Tagged Image File Format“ (TIFF) verwendet.

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Abruf externer Mailkonten im Notarnetz jetzt kostenlos

Auch nach dem Anschluss an das Notarnetz sollen E-Mails an bestehende E-Mail-Adressen (z.B. notar_mustermann@alter-provider.de) das Notariat weiterhin erreichen.

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Vorgehen beim Massenversand von E-Mails

Ist eine E-Mail an eine Vielzahl von Empfängern gerichtet (Beispiel: dieser Newsletter), empfiehlt es sich, die Empfänger nicht als Adressaten aufzunehmen, sondern ihnen die E-Mail als Blindkopie (Blind Carbon Copy, „BCC“) zu senden, so dass die weiteren Empfänger für den Einzelnen nicht ersichtlich sind.

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Versand der Folgekarten der Bundesnotarkammer

Bereits im letzten Newsletter hatten wir über das Verfahren der Ausgabe von Folge-Signaturkarten der Bundesnotarkammer berichtet. 

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Automatisierter Versand mit dem EGVP

Mit Einführung der 3.0-Versionen der Programme XNotar und SigNotar wurde auf das Erfordernis der qualifizierten Versandsignatur im EGVP verzichtet, so dass der EGVP-Client nun nicht mehr durch den Notar selbst bedient werden muss, sondern an jedem beliebigen Arbeitsplatz im Notariat betrieben werden kann.

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Elektronischer Rechtsverkehr mit dem Vereinsregister

Die Handels-, Genossenschafts- und Partnerschaftsregister werden bundesweit elektronisch geführt und Anmeldungen sind bekanntermaßen grundsätzlich nur in elektronischer Form möglich. 

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Elektronischer Rechtsverkehr bei Amtsniederlegung und Amtssitzwechsel

Legt ein Notar sein Amt nieder oder wechselt seinen Amtssitz, so hat dies Auswirkungen auf die Einrichtungen und Programme des elektronischen Rechtsverkehrs. 

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Neue Telefon- und Faxnummern der NotarNet GmbH und der Zertifizierungsstelle der Bundesnotarkammer

Telefon- und Faxnummer der NotarNet GmbH und der Zertifizierungsstelle der Bundesnotarkammer haben sich geändert. 

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Beratung beim Anschluss an das Notarnetz

Bei dem Anschluss an das Notarnetz können Umstellungen hinsichtlich der vorhandenen Telekommunikationsverträge notwendig oder zweckmäßig werden. 

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Bedrohung des Bürosystems durch Schadsoftware

Insbesondere an das Internet angeschlossene EDV-Systeme sind stets durch Zugriffe von außen, Viren und sonstige Schadsoftware bedroht.

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Das Notarnetz kostenlos und unverbindlich testen

Das Notarnetz ermöglicht den Anschluss des gesamten Bürosystems an das Internet unter Einhaltung höchster Sicherheitsanforderungen durch Schutz vor Zugriffen von außen, Viren und sonstiger Schadsoftware. 

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Hinweise zum neuen Arbeitsablauf der elektronischen Handelsregisteranmeldung („ELRV 3.0“)

Die 3.0-Versionen der Programme XNotar und SigNotar sind seit Januar im Einsatz und haben inzwischen eine erfreulich positive Resonanz gefunden. 

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Ausgabe von Folgekarten durch die Zertifizierungsstelle der Bundesnotarkammer

Zur Vorbereitung der Ausgabe von Folgekarten haben alle Inhaber von Signaturkarten der Bundesnotarkammer die Aufforderung erhalten, der Zertifizierungsstelle Änderungen ihrer zum Zweck der Ausgabe von Signaturkarten gespeicherten Daten bis zum 31.03.2009 mitzuteilen. 

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ELRV 3.0 steht zur Verfügung

Wie im ersten Newsletter vom 6.1.2009 und in dem Rundschreiben Nr. 35/2008 der Bundesnotarkammer vom 17.12.2008 angekündigt haben wir die 3.0-Versionen der ELRV-Programme am Montag, den 19.1.2009 allgemein zur Verfügung gestellt.

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Einführung des neuen Arbeitsablaufs der elektronischen Handelsregisteranmeldung („ELRV 3.0“)

In den beiden vergangenen Newslettern hatten wir über die Einführung der Pilotversion des neuen Arbeitsablaufs der elektronischen Handelsregisteranmeldung mit den Programmen SigNotar und XNotar berichtet.

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Auswirkungen des MoMiG auf die Bearbeitung von Handelsregisteranmeldungen mit XNotar

Das MoMiG wirkt sich in überschaubarem Umfang auch auf die Bearbeitung von Handelsregisteranmeldungen mit XNotar aus. Mit Vertretern der Registergerichte konnte zwischenzeitlich abgestimmt werden, wie mit den Neuerungen verfahren werden soll:

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Erneute Verwendung von Dokumenten und Strukturdaten in ELRV 3.0

Mit der Umstellung des Arbeitsablaufs wurde auch die Speicherung der aus XNotar zum Versand abgegebenen Anmeldungen umgestellt.

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9.000 Gutachten des DNotI und notarrelevante Rechtsprechung seit 1996 unter www.dnoti-online-plus.de verfügbar

Bereits im Newsletter vom 4.4.2008 hatten wir auf den Neuaufbau und die Erweiterung der Gutachtendatenbank des Deutschen Notarinstituts (DNotI) hingewiesen. Diese Arbeiten sind nun abgeschlossen. 

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Informationsbroschüre zum elektronischen Mahnantrag

In den vergangenen Newslettern hatten wir auf den ab dem 1.12.2008 bestehenden Zwang zur Einreichung von Mahnanträgen in maschinell lesbarer Form (§ 690 Abs. 3 ZPO) hingewiesen.

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Pilotphase ELRV 3.0

Seit dem 5.9.2008 sind die neuen Versionen der Programme XNotar und SigNotar unter der Bezeichnung „ELRV 3.0“ als Pilotversionen allgemein verfügbar (s. ausführlich Newsletter v. 25.8.2008).

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Beglaubigung der Unterschrift unter Signaturkartenanträgen

Aufgrund der Signaturkartenausgabe in Kooperation mit der Bundesrechtsanwaltskammer gehen derzeit wieder zahlreiche Erstanträge auf Signaturkarten bei der Zertifizierungsstelle der Bundesnotarkammer ein.

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Alle Informationen zum elektronischen Rechtsverkehr im Notariat auf einer Internetseite: www.elrv.info

Die Bundesnotarkammer hat in Kooperation mit der NotarNet GmbH auf einer gemeinsamen Internetseite unter www.elrv.info sämtliche online bereitgestellten Informationen zum elektronischen Rechtsverkehr grundlegend überarbeitet, aktualisiert, erweitert und zusammengefasst.

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Neuer Internetauftritt für den Elektronischen Rechtsverkehr: www.elrv.info

Die Bundesnotarkammer hat in Kooperation mit ihrer Tochtergesellschaft, der NotarNet GmbH, auf einer neuen Internetseite, unter www.elrv.info, sämtliche Informationen zum elektronischen Rechtsverkehr grundlegend überarbeitet, aktualisiert und zusammengefasst.

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Pilotphase "ELRV 3.0" beginnt

In dem Rundschreiben der Bundesnotarkammer Nr. 8/2008 vom 25.3.2008 und im NotarNet-Newsletter vom 4.4.2008 hatten wir über die bevorstehende grundlegende Überarbeitung der Anwendungen des elektronischen Rechtsverkehrs berichtet, die zum Wegfall der Versandsignatur im Elektronischen Gerichts- und Verwaltungspostfach (EGVP) und zu vereinfachten Arbeitsabläufen im Notariat führen wird.

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Elektronisches Mahnverfahren - Signaturkarten der Bundesnotarkammer in Kooperation mit der Bundesrechtsanwaltskammer

Häufig besteht Unsicherheit über Einzelheiten der Umstellung auf das elektronische Mahnverfahren. Es wird zwar in allen Bundesländern bereits angeboten. Bisher war die Antragstellung in Papierform aber weiter uneingeschränkt möglich. Ab dem 1.12.2008 ist für Rechtsanwälte nur noch die Antragstellung in maschinell lesbarer Form zulässig (§ 690 Abs. 3 ZPO n.F.).

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