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09.10.08 | Newsletter

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

in dem vorliegenden Newsletter wollen wir Sie vor allem auf das neue umfassende Informationsangebot zum elektronischen Rechtsverkehr im Notariat unter www.elrv.info hinweisen. Wir hoffen, dass die übersichtliche Zusammenstellungaller online bereitgestellten Informationen zu diesem Thema Ihre Arbeit mit den elektronischen Abläufen wirksam unterstützt.

Mit freundlichen Grüßen,
Dr. Robert Mödl
Geschäftsführer, NotarNet GmbH

Inhalt

Alle Informationen zum elektronischen Rechtsverkehr im Notariat auf einer Internetseite: www.elrv.info 9.000 Gutachten des DNotI und notarrelevante Rechtsprechung seit 1996 unter www.dnoti-online-plus.de verfügbar Informationsbroschüre zum elektronischen Mahnantrag Pilotphase ELRV 3.0 Beglaubigung der Unterschrift unter Signaturkartenanträgen

Alle Informationen zum elektronischen Rechtsverkehr im Notariat auf einer Internetseite: www.elrv.info

Die Bundesnotarkammer hat in Kooperation mit der NotarNet GmbH auf einer gemeinsamen Internetseite unter www.elrv.info sämtliche online bereitgestellten Informationen zum elektronischen Rechtsverkehr grundlegend überarbeitet, aktualisiert, erweitert und zusammengefasst. Die Webseite hat ein neues Design erhalten und bietet eine leicht zu erschließende Navigation. Die Kategorien Software, Signaturkarte, Elektronischer Rechtsverkehr, IT-Nutzung im Notariat, Notarnetz und Zentrales Vorsorgeregister erfassen den gesamten Themenbereichen des elektronischen Rechtsverkehrs im Notariat und stellen übersichtlich die wichtigsten Informationen bereit. Unter www.elrv.info können die Signaturkarte der Bundesnotarkammer, die Programme SigNotar und XNotar und der Anschluss an das Notarnetz bestellt werden. Zu diesen Produkten stehen außerdem jeweils umfassende Informationen bereit. Besonders hinzuweisen ist auf die Bereiche „Elektronischer Rechtsverkehr“ und „IT-Nutzung im Notariat“, in denen Rechts- und Verfahrensfragen des elektronischen Handelsregisterverkehrs und der Nutzung der Informationstechnologie im Notariat behandelt werden. Ein großer „FAQ“-Bereich gibt Antworten auf häufig gestellte Fragen im täglichen Umgang mit den Programmen des elektronischen Rechtsverkehrs, der Signaturkarte und dem Notarnetz.

9.000 Gutachten des DNotI und notarrelevante Rechtsprechung seit 1996 unter www.dnoti-online-plus.de verfügbar

Bereits im Newsletter vom 4.4.2008 hatten wir auf den Neuaufbau und die Erweiterung der Gutachtendatenbank des Deutschen Notarinstituts (DNotI) hingewiesen. Diese Arbeiten sind nun abgeschlossen. Unter www.dnoti-online-plus.de stehen rund 2.000 im DNotI-Report und im Fax-Abruf-Dienst veröffentlichte Gutachten sowie rund 7.000 bisher unveröffentlichte redaktionell aufgearbeitete DNotI-Gutachten und die gesamte notarrechtlich relevante Rechtsprechung seit 1996 über eine komfortable Volltextsuche zur Verfügung. Neben der Volltextsuche bestehen zahlreiche weitere Suchmöglichkeiten, etwa zu Normen, Rechtsgebieten oder nach konkreten Fundstellen. Alle Dokumente sind im PDF-Format abrufbar und können auf dem lokalen Rechner gespeichert oder ausgedruckt werden. Schrittweise werden weitere notarrelevante Informationen, so Rundschreiben der Bundesnotarkammer und Inhalte von Fachzeitschriften, hinzukommen. DNotI Online Plus macht damit wertvolle Arbeitshilfen zu allen im Notariat relevanten Rechtsgebieten online kostenfrei verfügbar. DNotI Online Plus kann ohne Beschränkung und ohne Mehrkosten von jedem an das Notarnetz angeschlossenen Arbeitsplatz genutzt werden. Auch außerhalb des Notarnetzes ist die Nutzung der Datenbank auf Notare und deren Mitarbeiter beschränkt. Nutzer müssen sich daher mit einer Signaturkarte der Bundesnotarkammer ausweisen, die zuvor unter www.notaraccess.de registriert wurde. Die Eigenschaft als Notar, Notarassessor oder Notariatsmitarbeiter ist hierbei durch ein entsprechendes Berufsträgerattribut im Zertifikat oder bei dessen Fehlen im Rahmen der Registrierung nachzuweisen.

Informationsbroschüre zum elektronischen Mahnantrag

In den vergangenen Newslettern hatten wir auf den ab dem 1.12.2008 bestehenden Zwang zur Einreichung von Mahnanträgen in maschinell lesbarer Form (§ 690 Abs. 3 ZPO) hingewiesen. Zwischenzeitlich hat die Bundesnotarkammer die verfügbaren Informationen zum elektronischen Mahnverfahren und zur Signaturkartenausgabe in Zusammenarbeit mit der Bundesrechtsanwaltskammer in einer Broschüre zusammengefasst, die unter www.elrv.info/emv/emv.pdf abrufbar ist. Wir sind Ihnen dankbar, wenn Sie auch interessierte Kollegen aus der Rechtsanwaltschaft auf dieses Angebot hinweisen.

Pilotphase ELRV 3.0

Seit dem 5.9.2008 sind die neuen Versionen der Programme XNotar und SigNotar unter der Bezeichnung „ELRV 3.0“ als Pilotversionen allgemein verfügbar (s. ausführlich Newsletter v. 25.8.2008). Eine Zusammenstellung der Änderungen gegenüber dem bisherigen Ablauf finden Sie auf unseren FAQ-Seiten www.elrv.info/de/software/faq im Bereich Programmversionen. Eine aktuelle Programmdokumentation ist über die „Hilfe“-Funktion in XNotar verfügbar. Aufgrund zahlreicher Hinweise aus dem Nutzerkreis konnten bereits wesentliche Verbesserungen erzielt werden. Mit den Pilotversionen XNotar 3.0.6 und SigNotar 2.2.27 stehen nun Programme bereit, die nach ersten Rückmeldungen aus der Praxis die Bearbeitung der Anmeldungen zum Handelsregister gegenüber dem bisherigen Verfahren wesentlich erleichtern. Beanstandungen aufgrund des Versands von Anmeldevorgängen ohne Versandsignatur in der EGVP-Software sind nicht bekannt geworden. Wir sind auch weiterhin allen Kollegen dankbar, die die Pilotversionen erproben und festgestellte Fehler unter der E-Mail-Adresse info@notarnet.de berichten.

XNotar 3.0 enthält alle Funktionen von SigNotar. Verwenden Sie auf demselben Rechner, auf dem Sie XNotar 3.0 installieren, auch eine ältere Version von SigNotar, so kann dies zu Schwierigkeiten im Zusammenspiel der Programme führen. Optimal ist es, die alte Installation von SigNotar zu deinstallieren und über den Link www.notarnet.de/elrv/sw_pilot/elrv-setup.exe XNotar 3.0 und SigNotar zu installieren. Bei zukünftigen Updates können Sie dann beide Programme mit der Funktion „Update XNotar“ gemeinsam aktualisieren. Wenn Sie die alte Installation von SigNotar nicht entfernen, sollten Sie sie jedenfalls auf die aktuelle Pilotversion aktualisieren. Hierzu ist in den Einstellungen von SigNotar der Haken bei der Option «Aktualisierung auf Pilotversion» zu setzen und anschließend ein Update durchzuführen.

Ab der allgemeinen Einführung von ELRV 3.0 zum Jahresbeginn 2009 wird das Deutsche Anwaltsinstitut (DAI) - Fachinstitut für Notare in Zusammenarbeit mit den Notarkammern die bereits angekündigte Schulungsreihe zum elektronischen Rechtsverkehr mit ELRV 3.0 anbieten. Zwischenzeitlich hat die große Mehrzahl der Notarkammern angekündigt, derartige Schulungen anzubieten. Bitte setzen Sie sich bei Interesse mit Ihrer zuständigen Notarkammer in Verbindung.

Beglaubigung der Unterschrift unter Signaturkartenanträgen

Aufgrund der Signaturkartenausgabe in Kooperation mit der Bundesrechtsanwaltskammer gehen derzeit wieder zahlreiche Erstanträge auf Signaturkarten bei der Zertifizierungsstelle der Bundesnotarkammer ein. Die erstmalige Identifikation eines Antragstellers, der eine Signaturkarte der Bundesnotarkammer beantragt, erfolgt hierbei bekanntermaßen durch die notarielle Beglaubigung der Unterschrift unter dem Antrag. Zahlreiche Anträge können leider nicht sofort bearbeitet werden, da die signaturrechtlich begründeten Anforderungen an die Unterschriftsbeglaubigung nicht beachtet wurden. Gegenüber der üblichen Unterschriftsbeglaubigung sind zusätzliche Angaben aus dem Personalausweis in den Beglaubigungsvermerk aufzunehmen (Geburtsort, Ausweisnummer, Ausstellungsbehörde und Ausstellungsdatum). Einfacher und weniger fehleranfällig ist es, an Stelle der Aufnahme der Daten in den Beglaubigungsvermerk eine Kopie beider Seiten des Personalausweises durch Schnur und Prägesiegel mit dem Antrag zu verbinden. Zu beachten ist auch, dass bei einer Identifikation mit dem Reisepass dem Antrag eine aktuelle Meldebescheinigung beizufügen ist. Die Identifikation mit dem Personalausweis ist daher in der Regel vorzuziehen. Bitte beachten Sie diese Anforderungen bei der Vornahme von Beglaubigungen, um eine schnellstmögliche Bearbeitung zu sichern.

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