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03.11.09 | Newsletter

Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,

mit dem vorliegenden Newsletter informieren wir Sie vor allem über den erfolgreichen Versand aller Folge-Signaturkarten der Bundesnotarkammer und über bevorstehende Ergänzungen in XNotar. Besonders hinweisen wollen wir auf die bis 30.11.2009 erneut bestehende Möglichkeit, Ihr Notariat mit einem deutlichen Kostenvorteil an das Notarnetz anzuschließen.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Robert Mödl
(Geschäftsführer NotarNet GmbH)

Inhalt

Versand der Folge-Signaturkarten abgeschlossen Das Notarnetz kostenlos testen XNotar 3.1 – Änderungen aufgrund des MoMiG, Direktversand von Registrierungen zum Zentralen Vorsorgeregister und XNotar-Assistent DNotI Online Plus mit den veröffentlichten Rundschreiben der Bundesnotarkammer Sanktionslistenabfrage unter www.terrorismusliste.de (nunmehr www.finanz-sanktionsliste.de)

Versand der Folge-Signaturkarten abgeschlossen

Zwischenzeitlich wurde zu allen Signaturkarten der Bundesnotarkammer, bei denen die Voraussetzung für die Produktion einer Folgekarte vorliegen, eine ab dem 01.12.2009 bis zum 30.11.2014 gültige Signaturkarte versandt. Sollten Sie als Inhaber einer Bundesnotarkammer-Karte keine Folgekarte erhalten haben, so informieren Sie die Zertifizierungsstelle daher bitte möglichst per E-Mail unter Angabe der Antragsnummer Ihrer bisherigen Karte unter zs@bnotk.de. Mit den neuen Signaturkarten erstellte Signaturen können erst erfolgreich geprüft werden, nachdem die vollständig ausgefüllte Empfangsbestätigung des Karteninhabers durch die Zertifizierungsstelle bearbeitet wurde, was für alle bisher eingegangenen Empfangsbestätigungen geschehen ist. Rund 10 % der Empfangsbestätigungen stehen jedoch noch aus. Soweit noch nicht geschehen, bitten wir Sie daher, die Empfangsbestätigung Ihrer Signaturkarte nun zurückzusenden, da die Karte ansonsten nicht sinnvoll eingesetzt werden kann. Es empfiehlt sich, die neuen Signaturkarten jedenfalls ab Mitte Dezember einzusetzen, um sicherzustellen, dass zum Jahreswechsel eine funktionierende Karte vorliegt. Erläuterungen zur Inbetriebnahme der Signaturkarte lagen dem PIN-Brief bei. Für den Zugriff auf die Gutachtendatenbank DNotI Online Plus von außerhalb des Notarnetzes ist die Registrierung der neuen Karte unter http://www.notaraccess.de erforderlich.

Das Notarnetz kostenlos testen

Pro Stunde finden in Deutschland 1.500 Angriffe auf private Computer statt (FAZ v. 25.08.2009, S. T1). Das Notarnetz bietet eine umfassend gesicherte Internetanbindung, die derartige Angriffe abwehrt, außerdem freien Zugang zur Datenbank DNotI Online Plus von allen Arbeitsplätzen. Zahlreiche Zusatzangebote wie ein Fernwartungszugang für Systembetreuer, Internet-Domain mit eigenen E-Mail-Adressen, Heimarbeitsplatz und Mobilzugang ergänzen das Angebot. Nachdem wir dies in der ersten Jahreshälfte bereits einmal angeboten hatten, ist es nun erneut möglich, das Notarnetz bei Bestellung bis zum 30.11.2009 drei Monate kostenlos und unverbindlich zu testen. Die Einrichtungspauschale entfällt und der Vertrag kann innerhalb der ersten drei Monate jederzeit ohne Einhaltung einer Frist gekündigt werden. Über den Anschluss an das Notarnetz informieren wir Sie im Internet unter www.elrv.info/de/notarnetz, per E-Mail (info@notarnet.de) und Telefon 02 21 / 27 79 35 – 0.

XNotar 3.1 – Änderungen aufgrund des MoMiG, Direktversand von Registrierungen zum Zentralen Vorsorgeregister und XNotar-Assistent

Voraussichtlich ab dem 09.11.2009 wird die neue Version 3.1 des Programms XNotar als Pilotversion bereitstehen. XNotar 3.1 bringt zahlreiche Ergänzungen.

Es verwendet eine neue Version des Datenaustauschstandards XJustiz, der unter anderem den Änderungen durch das MoMiG Rechnung trägt. Dadurch kommen die Anmeldefälle „Neuanmeldung Empfangsberechtigter“, „Löschung Empfangsberechtigter“, sowie „Eintritt von Partnern einer Partnerschaftsgesellschaft“ und „Austritt von Partnern einer Partnerschaftsgesellschaft“ neu hinzu. Das „Musterprotokoll“ erhält eine eigene Dokumentart. Die Unternehmergesellschaft (haftungsbeschränkt) wird in Absprache mit der Justiz – mit Ausnahme der Firmenbildung – in XNotar weiterhin ebenso behandelt wie eine traditionelle GmbH.

XNotar 3.1 bietet auch erstmals den direkten Versand von Registrierungen an das Zentrale Vorsorgeregister der Bundesnotarkammer. Registrierungen können in XNotar vorbereitet, gespeichert und direkt an das Vorsorgeregister versendet werden. XNotar ermöglicht auch die vereinfachte Erfassung wechselseitig erteilter Vollmachten mit der Funktion „Partnervollmacht“. Bekanntlich ist die elektronische Registrierung deutlich kostengünstiger als die Registrierung in Papierform.

Weiterhin enthält XNotar 3.1 den neuen „XNotar-Assistenten“. Der Vorgangsassistent ermöglicht die Eingabe einfach strukturierter Standardanmeldungen auch für ungeübte Nutzer. Er führt den Bearbeiter intuitiv durch den Erfassungsvorgang. Zur Eingabe komplexer Inhalte können Sie jederzeit zu der vollständigen Funktionalität von XNotar wechseln.

Werden beglaubigte Abschriften vorbereitet, so ist das Datum des Beglaubigungsvermerks nicht mehr zutreffend, wenn der Vermerk erst an einem anderen Tag unterschrieben wird. In der Papierform ist diese Unrichtigkeit nicht ersichtlich. Da eine Signatur aber auch die Signaturzeit erhält, ist bei elektronischen beglaubigten Abschriften einfach feststellbar, wenn das angegebene Datum nicht der Tag ist, an dem die Signatur erstellt wurde. Derartige Abweichungen wurden teilweise beanstandet. Manche Notare sind daher dazu übergegangen, anstelle eines bestimmten Datums die Bezeichnung „am Tag der elektronischen Signatur“ in den Beglaubigungsvermerk aufzunehmen. XNotar 3.1 wird die Möglichkeit bieten, den Beglaubigungsvermerk erst unmittelbar vor der Signatur mit dem zu beglaubigenden Dokument zu verbinden, so dass immer das zutreffende Datum angegeben werden kann.

Eine Übersicht über die Neuerungen in XNotar 3.1 finden Sie wie üblich auch in den häufig gestellten Fragen auf http://www.elrv.info/ in der Rubrik FAQ Programmversionen. Wir sind Ihnen dankbar, wenn Sie die neue Pilotversion einsetzen und uns Verbesserungsvorschläge per E-Mail unter info@notarnet.de berichten.


DNotI Online Plus mit den veröffentlichten Rundschreiben der Bundesnotarkammer

Zuletzt im Newsletter vom 09.10.2008 hatten wir über die Gutachtendatenbank DNotI Online Plus berichtet. In Ihrer Nützlichkeit für die Amtsausübung dürfte die für Notare kostenfreie Datenbank die Angebote kommerzieller Anbieter übertreffen. Im Notarnetz ist DNotI Online Plus ohne Anmeldung von allen angeschlossenen Arbeitsplätzen zugänglich. Wie angekündigt wird der Umfang des Angebots schrittweise erweitert. DNotI Online Plus enthält nun auch alle veröffentlichten Rundschreiben der Bundesnotarkammer ab dem Jahr 2007. Neu veröffentlichte Rundschreiben werden zeitnah aufgenommen, so dass die Datenbank insoweit stets vollständig und aktuell ist.

Sanktionslistenabfrage unter www.terrorismusliste.de (nunmehr www.finanz-sanktionsliste.de)

Ein Eintrag in die Liste in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 881/2002 (Sanktionsliste) kann nach derzeitigem Kenntnisstand zu einem Verfügungsverbot für die eingetragene Person und somit dazu führen, dass etwa Grundstückskaufverträge mit dieser Person nicht vollzogen werden können (s. EuGH DNotZ 2008, 688 m. Anm. Schmucker). Bei entsprechenden Anhaltspunkten empfiehlt es sich daher zu prüfen, ob ein Beteiligter in der Sanktionsliste eingetragen ist. Im Justizportal des Bundes und der Länder findet sich unter www.terrorismusliste.de (nunmehr www.finanz-sanktionsliste.de) eine einfach zu bedienende Suchmaske, mit der die Sanktionsliste nach dem eingegeben Namen durchsucht werden kann. Eine Ähnlichkeitssuche führt zur Anzeige von Listeneinträgen, die den Namen des Beteiligten enthalten könnten.

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