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19.06.12 | Newsletter

Sehr geehrte Damen und Herren,

zum 1. Juli 2012 startet der elektronische Rechtsverkehr in Grundbuchsachen in Baden-Württemberg an zunächst vier badischen Grundbuchämtern. Weitere werden voraussichtlich noch im Laufe dieses Jahres folgen. Bei allen umgestellten Grundbuchämtern können Anträge dann nur noch elektronisch eingereicht werden. Unter www.notar.de können Sie sich tagesaktuell darüber informieren, welche Grundbuchämter in Deutschland bereits am (obligatorischen) elektronischen Rechtsverkehr teilnehmen.

Große Veränderungen stehen in diesem Jahr bei XNotar bevor. In Kürze werden wir Ihnen ein Update auf eine Version mit Grundbuchmodul zum Download bereitstellen. Aus technischen Gründen, die außerhalb unseres Einflussbereiches liegen, kann der programminterne Updater dieses Mal leider nicht genutzt werden. Näheres dazu erfahren Sie hier. Schon heute arbeiten wir darüber hinaus an einem weiteren XNotar-Update, im Rahmen dessen die Funktionen des EGVP-Client vollständig in XNotar integriert werden. Wir planen, Ihnen dieses noch im Laufe des IV. Quartals zur Verfügung stellen zu können.

Nach seinem erfolgreichen Start ist das Zentrale Testamentsregister der Bundesnotarkammer demnächst auch über Webservice-Dienste zu erreichen. Das bedeutet, dass – entsprechende Weiterentwicklung durch die Notarsoftwarehersteller vorausgesetzt – Registrierungsdaten für erbfolgerelevante Urkunden künftig direkt aus der Notarsoftware heraus an das Zentrale Testamentsregister übergeben werden können, so dass eine mehrfache Dateneingabe von Urkunden- und Personendaten entfällt. Aktuell befindet sich diese Funktionalität im Test mit einigen wenigen Herstellern. Wie angekündigt werden diese Funktionen im Sommer 2012 sukzessive produktiv gestellt.

Die deutschen Notare stehen bei der Nutzung elektronischer Medien unter den juristischen Berufen in Deutschland an der Spitze. Dem trägt auch die NotarNet GmbH Rechnung und wird im II. Halbjahr 2012 damit beginnen, anstelle der bisherigen Papierrechnungen für ihre Produkte auf einen vollständigen elektronischen Rechnungsversand umzustellen. Für Sie als Notar ist dies nichts Neues mehr: Sie kennen das Verfahren bereits vom Zentralen Testamentsregister.

Zu guter Letzt dürfen wir noch einmal an den 28. Deutschen Notartag erinnern, der vom 29. August bis zum 1. September 2012 in Köln stattfindet. Die NotarNet GmbH wird auf dem Notartag als Aussteller vertreten sein, und u.a. neue Funktionen des Notarnetzes in den Bereichen E-Mail, Kalender und Kontakte sowie die verbesserte Unterstützung von mobilen Endgeräten vorstellen. Wir würden uns freuen, Sie dort begrüßen zu können.

Mit freundlichen Grüßen


Walter Büttner                        Dr. Tobias Kruse

Inhalt

Start des elektronischen Grundbuchverkehrs in Baden-Württemberg am 1. Juli 2012 Neue Auskunftsseite notar.de ist online Neuerungen bei XNotar Elektronischer Rechnungsversand Webservices Notartag

Start des elektronischen Grundbuchverkehrs in Baden-Württemberg am 1. Juli 2012

Bereits in unseren letzten Newslettern hatten wir Sie über die Pläne zur Einführung des elektronischen Rechtsverkehrs auch im Grundbuchbereich informiert. Am 1. Juli 2012 wird nun in Baden-Württemberg der Startschuss an den badischen Grundbuchämtern Achern, Emmendingen, Tauberbischofsheim und Villingen-Schwenningen gegeben. Anfang 2013 wird der elektronische Grundbuchverkehr dann auf insgesamt 13 Grundbuchämter ausgeweitet. Aufgrund einer parallel durchgeführten Grundbuchamtsreform werden bis 2018 schrittweise alle übrigen (der derzeit noch über 500) Grundbuchämter in Baden-Württemberg in diese 13 Grundbuchämter eingegliedert, so dass schon ab Juli 2012 die Zahl der nur noch elektronisch erreichbaren Grundbücher ständig – zum Teil im Wochenrhythmus – ansteigt.

Spätestens mit der Einführung des elektronischen Grundbuchverkehrs auch in Sachsen und Nordrhein-Westfalen voraussichtlich im Jahr 2013 wird die deutsche Grundbuchlandschaft für die Notare hinsichtlich der elektronischen oder noch papiergebundenen Antragsstellung unübersichtlich. Wo heute noch auf althergebrachte Weise schriftlich ein Antrag gestellt werden kann, kann dies morgen schon nicht mehr möglich sein. Aus diesem Grund hat die Bundesnotarkammer ihr Gerichtsverzeichnis weiter entwickelt und um Informationen zu Zuständigkeiten und Umstellungsterminen im Grundbuchbereich ergänzt. Diese Informationen sind abrufbar über unsere neue Auskunftsseite notar.de, die wir Ihnen nachfolgend kurz vorstellen. Darüber hinaus ist auch XNotar mit dem Gerichtsverzeichnis verknüpft und lässt eine elektronische Antragstellung bei einem Grundbuchamt nur dort zu, wo der elektronische Rechtsverkehr bereits eröffnet ist.

Neue Auskunftsseite notar.de ist online

notar.de ist online! Im Zusammenhang mit dem Aufbau des Zentralen Testamentsregisters hat die Bundesnotarkammer neben dem Notarverzeichnis zwei neue Verzeichnisse ins Leben gerufen: das Gerichtsverzeichnis und das Standesamtsverzeichnis. Diese Verzeichnisse stehen Notaren und Bürgern nun auf der einheitlichen Auskunftsseite notar.de über verschiedene Suchfunktionen zur Einsicht zur Verfügung.

Über die Notarsuche können Bürger einfach und komfortabel einen Notar in ihrer Nähe oder z.B. einen, der eine bestimmte Sprache spricht, suchen. Die Urkundensuche gibt Auskunft darüber, wo die Urkunden eines aus dem Amt geschiedenen Notars aufbewahrt werden. Für Notare von besonderem Interesse dürfte in den kommenden Jahren vor allem die Grundbuchamtssuche sein; diese beauskunftet nicht nur, welches Grundbuchamt für welche Gemarkung und welche politische Gemeinde zuständig ist, sondern auch, ob ein Grundbuchamt bereits elektronisch erreichbar ist oder noch nicht. Die Suche nach Standesämtern ermöglicht Bürgern und Notariaten die Ermittlung zuständiger Standesämter. Sie gibt beispielsweise die Antwort auf die Frage: „Welches Standesamt ist heute für die Erteilung einer Geburtsurkunde zuständig, wenn der Betroffene in einem historischen Ort geboren und die Geburt damals von einem heute nicht mehr existenten Standesamt beurkundet wurde?“ Darüber hinaus ist die Suche nach Gerichten (Betreuungsgericht, Nachlassgericht, Handelsregister) anhand ihrer örtlichen Zuständigkeit eingebettet.

Suchergebnisse werden übersichtlich in Listenform dargestellt. Mit einem Klick auf einen Listeneintrag öffnen sich weitere Details mit Adress- und Kommunikationsdaten, einem Kartenausschnitt und ggf. weiteren Inhalten. Details können über die Druck-Funktion des Browsers komfortabel ausgedruckt werden.

Neuerungen bei XNotar

Große Neuerungen bringt das Jahr 2012 für XNotar.

Rechtzeitig zum Start des elektronischen Grundbuchverkehrs wurde XNotar um ein Grundbuchmodul erweitert. In Kürze wird die neue Version 3.4.62 im Rahmen eines regulären XNotar-Updates zum Herunterladen bereitgestellt werden. Aus technischen Gründen, die außerhalb unseres Einflussbereiches liegen, muss der Updateprozess in zwei Schritten durchgeführt werden, wobei der zweite Schritt in einem sog. Offline-Update besteht. Im Vorfeld der Installation ist darüber hinaus zu prüfen, welche Java-Version auf dem jeweiligen Arbeitsplatz installiert ist und gegebenenfalls ebenfalls ein Update durchzuführen. Nähere Informationen zur genauen Vorgehensweise erhalten Sie hier. Sollten Sie Schwierigkeiten bei der Installation haben, steht Ihnen unser Support in gewohnter Weise unter der Telefonnummer 0800 – 5 660 669 oder per Email unter support@notarnet.de zur Verfügung.

Darüber hinaus wird XNotar ab der Version 3.4.62 um eine Funktion zur Programmverbesserung durch Übermittlung und Auswertung von Systemdaten ergänzt. Aus Gründen der kontinuierlichen Produktverbesserung und Fehlerbeseitigung ist die Kenntnis von bestimmten technischen Informationen über die bei unseren Kunden eingesetzte Hard- und Software unerlässlich. Zu diesem Zweck erhebt XNotar ab der Version 3.4.62 auf allen Arbeitsplätzen, auf denen XNotar installiert ist, u.a. Daten zu den installierten Versionen von SigNotar, XNotar, SecSigner, Java, Windows, eingesetztem Kartenleser, genutztem Internetbrowser und die auf den XNotar-Arbeitsplätzen vorhandenen Hardware-Ressourcen. Die Systemdaten werden in unregelmäßigen Abständen aktualisiert und in anonymisierter Form an die NotarNet GmbH übermittelt, wo sie statistisch ausgewertet und dann gelöscht werden. Eine (auch nachträgliche) Zuordnung von Datensätzen zu einem bestimmten Notariat ist ausgeschlossen. Daten des Amtsgeschäfts selbst werden dabei weder erhoben noch übermittelt. Genauere Informationen können Sie der XNotar-Datenschutzerklärung entnehmen, die Ihnen auch bei der Installation der neuen Version sowie in der XNotar-Verwaltung angezeigt wird. Dort haben Sie selbstverständlich auch die Möglichkeit, die neue Funktion zur Programmverbesserung zu deaktivieren.

Voraussichtlich im IV. Quartal 2012 wird XNotar schließlich um ein umfangreiches Set an Funktionen erweitert, die heute der EGVP-Client der Justiz (www.egvp.de) ausführt. Künftig wird es damit möglich sein, Nachrichten an Register und Grundbuch mit XNotar nicht nur vorzubereiten, sondern sie auch zu versenden, zu empfangen und zu verwalten. Der EGVP-Client wird damit überflüssig und kann deinstalliert werden. Zwingend ist dies freilich nicht – wer Nachrichten weiterhin mit dem EGVP-Client senden und empfangen möchte, kann die bisherige Arbeitsteilung zwischen XNotar und EGVP-Client beibehalten. Ebenfalls unterstützt XNotar auch den parallelen Betrieb des EGVP-Clients, so dass beispielsweise im Bedarfsfall kurzfristig der Nachrichtenversand oder -empfang auf das jeweils andere Programm umgestellt werden kann.

Elektronischer Rechnungsversand

Ab dem III. Quartal 2012 wird die NotarNet GmbH beginnen, die bisher auf dem Papierweg übersandten Rechnungen für Notarnetzkunden und XNotar-Nutzer elektronisch zu versenden. In gleicher Weise wie auch beim Zentralen Testamentsregister wird jede Rechnung mit einer qualifizierten elektronischen Signatur versehen und sodann über Ihr EGVP-Postfach zugestellt. Alternativ stellen wir Ihre Rechnung im Notarportal zum Download für Sie bereit und informieren darüber per E-Mail. Ebenso wie die Rechnungen des Zentralen Testamentsregisters werden auch diese Rechnungen allen Anforderungen genügen, um die steuerliche Absetzbarkeit sicherzustellen.

Webservices

Nach seinem erfolgreichen Start ist das Zentrale Testamentsregister der Bundesnotarkammer demnächst auch über Webservice-Dienste zu erreichen. Das bedeutet, dass – entsprechende Weiterentwicklung durch die Notarsoftwarehersteller vorausgesetzt – Registrierungsdaten für erbfolgerelevante Urkunden künftig direkt aus der Notarsoftware heraus an das ZTR übergeben werden können, so dass eine mehrfache Eingabe von Urkunden- und Personendaten entfällt. Aktuell befindet sich diese Funktionalität im Test mit einigen wenigen Herstellern. Wie angekündigt werden diese Funktionen im Sommer 2012 sukzessive produktiv gestellt.

Bisher wurden zehn Webservice-Dienste der Bundesnotarkammer in kurzen Entwicklungszyklen im Demo-System zum Test veröffentlicht. Diese umfassen das Notar-, Gerichts- und Standesamtsverzeichnis und ermöglichen die Auflistung bzw. gezielte Suche nach Amtstätigkeiten, Nachlass- und Registergerichten und Grundbuchämtern sowie deren Zuständigkeiten. Die ersten beiden ZTR-Dienste für das Hochladen neuer Registrierungen und für die Suche nach vorhandenen Urkunden werden voraussichtlich bis Ende Juni zum Test bereitgestellt.

Webservices im Test:
•    Liste Nachlassgerichte
•    Liste Registergerichte
•    Liste Grundbuchämter
•    Liste Grundbuchämter und deren Zuständigkeiten
•    Liste Standesämter
•    Suche zuständiges Nachlassgericht
•    Suche zuständiges Registergericht
•    Suche zuständige Grundbuchämter
•    Suche zuständige Standesämter
•    Suche Amtstätigkeiten (Notare)

In Bearbeitung:
•    Neue ZTR-Registrierung
•    Einsicht ZTR-Registrierungen (Suche Urkunden)

In Planung:
•    Suche Sterbefälle (für Gerichte)
•    Suche empfangene Urkunden (für Gerichte)
•    Suche Mitteilungen
•    Neue Erledigung (von Sterbefällen, empfangenen Urkunden und Mitteilungen)

Im Juli 2012 werden die zwei  ZTR-Dienste als erstes in den Produktivbetrieb übernommen. Im Jahr 2012 werden die vier in Planung befindlichen ZTR-Dienste realisiert und nach der Testphase mit allen weiteren Webdiensten sukzessiv produktiv geschaltet.

Notartag

Vom 29. August bis zum 1. September 2012 findet in Köln der 28. Deutsche Notartag statt. Hierzu möchten wir Sie auch im Namen der Bundesnotarkammer herzlich einladen. Nähere Informationen zum Programm finden Sie unter www.notartag.de. Dort können Sie sich auch zum Notartag anmelden. Die NotarNet GmbH wird auf dem Notartag als Aussteller vertreten sein, und u.a. neue Funktionen des Notarnetzes in den Bereichen E-Mail, Kalender und Kontakte sowie die verbesserte Unterstützung von mobilen Endgeräten vorstellen. Wir würden uns freuen, Sie dort begrüßen zu dürfen.



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