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Elektronische Anträge in Grundbuchsachen

Am 1. Juli 2012 startete in Baden-Württemberg der elektronische Grundbuchverkehr an den badischen Grundbuchämtern Achern, Emmendingen, Tauberbischofsheim und Villingen-Schwenningen. Schrittweise wurde der elektronische Grundbuchverkehr in Baden-Württemberg auf insgesamt 13 Grundbuchämter ausgeweitet. Grund hierfür ist eine Notariats- und Grundbuchamtsreform, bei der bis 2018 schrittweise alle bisherigen (über 500) Grundbuchämter in Baden-Württemberg in diese 13 Grundbuchämter eingegliedert werden.

In Sachsen wurde am 1. April 2014 der elektronischen Grundbuchverkehr in Sachsen zunächst nur am Amtsgericht Dresden eröffnet, der am 1. Februar 2015 auf das Amtsgericht Leipzig erweitert wurde.
 
In Schleswig-Holstein wurde der elektronischen Grundbuchverkehr beim Grundbuchamt Kiel am 01.09.2014 eröffnet. Die weiteren Grundbuchämter folgten bzw. folgen im Monatsrhythmus bis Ende 2016.

In Rheinland-Pfalz wurde am 2. Mai 2016 der elektronischen Grundbuchverkehr bei den Grundbuchämtern
Bitburg, Pirmasens und Zweibrücken eröffnet.
 
Testbetriebe in weiteren Bundesländern laufen oder sind geplant.

Analog zum Verfahren elektronischer Registeranmeldungen :
  • sind neben den elektronisch einzureichenden Dokumenten XML-Dateien im XJustiz-Standard mit strukturierten Inhalten zu den Anträgen einzureichen, um eine automatisierte Erstellung der Bausteine für die Grundbucheintragung und die strukturierte Speicherung der eingereichten Dokumente zu unterstützen,
  • erfolgt die Übermittlung der elektronischen Anträge über das „Elektronische Gerichts- und Verwaltungspostfach“ (EGVP); ab Versionsreihe 3.5 ist der Versand direkt über XNotar möglich.
XNotar wurde deswegen um ein Grundbuchmodul erweitert, welches die Dokument- und Datenerfassung ermöglicht. Die Datenerfassung wurde soweit möglich an das Registermodul angelehnt, damit gewohnte Arbeitsabläufe fortgeführt werden können. Das Grundbuchmodul beinhaltet die unterschiedlichen Modi (Mitarbeiter-, Notar-, Einzelarbeitsplatzmodus) für die notariatsspezifische Arbeitsteilung zwischen Mitarbeiter (Erfassung) und Notar (Signatur), die Möglichkeit des Datenimports einer XML-Datei, die Adressimportfunktion und vieles mehr.

Da insbesondere in Baden-Württemberg die Zahl der Gerichte bzw. Grundbuchbezirke, für die Grundbuchanträge elektronisch einzureichen sind, teilweise im Wochenrhythmus ansteigen wird, wird eine entsprechende Zuständigkeitsliste zentral auf dem Webserver der Notarnet GmbH bereitgestellt. XNotar prüft bei jedem Start, ob die die lokal verwendete Datei noch aktuell ist und lädt sich anderenfalls automatisch die aktuelle Zuständigkeitsliste herunter. Programmupdates sind nicht erforderlich.

Weitere bundeslandspezifische Besonderheiten, wie der Umfang der zu übermittelnden Daten, wurden ebenfalls bereits berücksichtigt.


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